Bürgermeister Zimmermann widersetzt sich einer Anweisung des Kreises
Mettmann beanstandet den Ratsbeschluss zur Mack-Pyramide – Projekt droht Rückabwicklung
Die Erweiterung der Mack-Pyramide hat für kontroverse Diskussionen in Monheim geführt. Darüber hatten wir berichtet. Nun steht weiterer Ärger ins Haus. Der Kreis Mettmann hat offiziell den Beschluss des Monheimer Stadtrats zur Umgestaltung der Mack-Pyramide als rechtswidrig beanstandet.
Nachdem Bürgermeister Daniel Zimmermann einer entsprechenden Anweisung der Kommunalaufsicht nicht gefolgt war, griff der Kreis nun selbst ein und informierte alle Ratsfraktionen sowie den Bürgermeister schriftlich über die Beanstandung.
Hintergrund ist ein Ratsbeschluss, auf dessen Grundlage die Firma Nüssli mit der Neu- und Umgestaltung sowie Sanierung der Mack-Pyramide beauftragt wurde. Nach Angaben des Bürgermeisters wurden der Auftrag bereits vergeben und ein Bauvertrag abgeschlossen.
Trotz der bereits eingeleiteten Umsetzung hält der Kreis an seiner Beanstandung fest.
Begründung: Es bestehe ein öffentliches Interesse an der rechtlichen Klärung, insbesondere mit Blick auf die Einhaltung vergaberechtlicher Vorschriften bei künftigen Projekten. Ob der Ratsbeschluss noch rückgängig gemacht werden kann, bleibt offen – die Beanstandung soll jedoch eine Signalwirkung für zukünftige Verfahren entfalten.
Der Monheimer Stadtrat muss sich nun in seiner nächsten Sitzung erneut mit dem Thema befassen. Sollte er trotz Beanstandung am ursprünglichen Beschluss festhalten, behält sich der Kreis vor, den Beschluss selbst aufzuheben.
Quelle: Kreis Mettmann
Foto: anzeiger24.de
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