Haushalt 2022: Bürger beteiligten sich mit Ideen

Abstimmung bei Mitplanen beginnt am 18. Oktober

Am 4. Oktober endete die Ideenphase, bei der sich Bürger auf der Mitplanen-Plattform mit Vorschlägen für den städtischen Haushalt 2022 beteiligen konnten. Nun wird geprüft, welche Ideen den Haushaltskriterien entsprechen und zur Abstimmung durch die Bürger zugelassen werden. In der drewöchigen Ideenphase hatten sich lediglich 154 Bürger beteiligt.

Elektronische Anzeige für Geysir-Ausbrüche

Nutzer „Daddy13“ schlug vor, die eine elektronische Anzeige für die Ausbrüche des Geysirs zu installieren. Die Wasserfontäne des 600.000 teuren Kunswerks, das vor einem Jahr an den Start ging, war seither 23 mal in die Höhe geschossen. Um zu erfahren, wann der Geysir gaubricht, müsse der Bürger entweder ins Internet gehen oder den städtischen Newsletter abonnieren, so „Daddy13“. Er schlägt daher vor, an mindestestens 2 Orten, vor bzw. hinter dem Geysir, eine elektronische Anzeige aufzustellen die genau anzeigt wann der nächste Ausbruch erfolgt. Aber auch die Ampelsteuerung und der Start des Geysirs sollten elektronisch gesteuert werden. „Die Verkehrskontrolle können Mitarbeiter des Bauhofs (die ja auch jetzt schon manuell ein- und ausschalten), Ordnungsamt o.ä. von einer zentralen Stelle aus übernehmen“, so der Vorschlag des Monheimers.

Bei vielen Ideen Thema Verkehr

Bei weiteren Ideen spielte das Thema Verkehr eine Rolle: Etwa zu schnelles Fahren an der Berghausener Straße, schlechter Zustand von Radwegen, mangelnde Verkerssichrheit von Schulkindern und Ausbau der Lademöglichkeiten für E-Autos. Sitzmöglichkeiten am Geysir, Dachgärten auf Kita-Gebäuden und ein Fahrradübungsplatz für Kinder, ein Teich für Modellboote, Quartier-Parkhäuser, ein von Jugendlichen geführtes Café in Baumberg, eine Fahrradwerkstatt, öffentliche Tausch-Schränke, ein stadtweites Tempolimit, ein Labyrinth für Kinder und Erwachsene sowie erneut eine Fußgänger- und Fahrradbrücke über den Rhein sind weitere Ideen. Andere Bürger bieten gar Rheinüberquerungen oder auch Stadtführungen per Flugtaxi zur Diskussion an.

Abstimmung bei Mitplanen beginnt am 18. Oktober

Nun prüfen die Fachbereiche in der Stadtverwaltung die Vorschläge mit Blick darauf, ob sie die formalen Kriterien der Haushaltsbeteiligung erfüllen. Dafür müssen die Ideen zum Beispiel ganz konkret formuliert sein, mehr als 5.000 Euro kosten und rechtlich zulässig sein. Alle Ideen, die die Haushaltskriterien erfüllen, kommen zur Abstimmung weiter. Sie werden von der Stadtverwaltung mit einer Kostenschätzung versehen, damit die Monheimerinnen und Monheimer besser einschätzen können, mit welcher Summe eine Idee im Haushalt zu Buche schlagen würde. Die Abstimmungsphase von Mitplanen beginnt am 18. Oktober. Die Bürgerinnen und Bürger können dann über die zugelassenen Ideen sowie über ausgewählte städtische Projekte für 2022 diskutieren und abstimmen.

Ideen werden Fachausschüssen des Rates vorgelegt

Zu allen Ideen, die in der Abstimmungsphase mehr positive als negative Stimmen erhalten, sowie zu allen städtischen Vorhaben, die von der Bürgerschaft eher kritisch gesehen werden, verfasst die Stadtverwaltung eine Stellungnahme. Die Stellungnahmen werden anschließend mit den Ideen und Abstimmungsergebnissen den Fachausschüssen des Rates als Empfehlung für die Haushaltsberatungen vorgelegt. Der Ratsbeschluss zum Haushaltsplan 2022 ist für den 15. Dezember vorgesehen. Direkt danach werden auch die Entscheidungen zu den Ideen auf der Mitplanen-Plattform veröffentlicht.

Text: Marjana Kriznik/Quelle: Stadt Monheim am Rhein

Foto: Stadt Monheim am Rhein

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