CO-Pipeline: Covestro optimistisch, Gegner kämpferisch

15.08.2018

Positiver Bescheid der Bezirksregierung – wie entscheidet nun das Oberverwaltungsgericht?

Seit über zehn Jahren streiten und bangen die Anwohner der CO-Pipeline Trasse im Kreis Mettmann und Umgebung um die Frage: Geht die Rohrleitung mit dem giftigen Gas vor der eigenen Haustür wirklich in Betrieb? Eine Initiative will das verhindern und hat die betroffenen Stadtverwaltungen auf ihrer Seite. Der Rechtsstreit zieht sich hin. Und der Eigentümer der Leitung, das Polymer-Unternehmen Covestro, will endlich Klarheit haben, ob und wann sie das Kohlenmonoxid durch die Röhre pumpen darf. Ein Bescheid der Bezirksregierung Düsseldorf gibt dem Nachfolger der BayerMaterialScience (BMS), die das Projekt ursprünglich initiiert hatte, jetzt Zuversicht – zu Unrecht, finden die Gegner der CO-Pipeline. 

Ist die CO-Pipeline sicher und für das Allgemeinwohl?

Die Bezirksregierung Düsseldorf hat das Planänderungsverfahren für die CO-Versorgungsleitung zwischen Dormagen und Krefeld-Uerdingen positiv beschieden. Dies kommentiert Dr. Daniel Koch, Standortleiter von Covestro NRW: „Mit der Zustimmung der Bezirksregierung haben wir eine weitere wichtige Hürde im Hinblick auf die Inbetriebnahme der CO-Leitung genommen.“ Nun steht noch ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Münster über den Planfeststellungsbeschluss für die CO-Pipeline aus. Die Richter müssen Planänderungen freigeben, die sich durch Trassenabweichungen bei den Bauarbeiten und technische Details ergeben haben. Die zweite zu klärende Frage: Dient das Projekt „dem Allgemeinwohl“? BMS und jetzt Covestro haben stets betont, dass durch die CO-Pipeline der Chemiestandort NRW und dadurch Arbeitsplätze gesichert werden. Die damalige schwarz-gelbe Landesregierung hatte sogar 2006 extra ein „Rohrleitungsgesetz“ zu diesem Zwecke verabschiedet. 

Covestro will mit der Rohrleitung die Produktionsstätten zwischen Dormagen und Leverkusen miteinander verbinden und so mit Kohlenmonoxid versorgen, das als Rohstoff zur Kunststoffherstellung dient. „Pipelines sind das beste Transportmittel für viele flüssige und gasförmige Stoffe – sowohl unter Sicherheits- als auch unter Umwelt-Aspekten“, so Dr. Koch. „Zudem geht das Sicherheitskonzept unserer modernen Verbindungsleitung über die gesetzlichen Vorschriften hinaus.“

CO-Pipeline Gegner: „Wir werden weiter kämpfen“

Dieter Donner von der Initiative „Stopp Bayer-Covestro-Pipeline“ zweifelt daran, dass der Bescheid der Bezirksregierung Düsseldorf wirklich ein Teilerfolg für Covestro ist: „Mit dem sturen Festhalten an dem CO-Pipeline-Projekt verspielt Covestro jeglichen Restfunken an Vertrauen bei Grundstückseigentümern und Anwohnern. Die Leitung gammelt seit zehn Jahren ungenutzt in der Erde, ohne dass es dem Konzern wirtschaftlich geschadet hat. Kein vernünftiges Unternehmen kann ernsthaft noch eine Inbetriebnahme erwägen.“

Donner sieht noch weitere Hürden für Covestro: „Beim ersten Anlauf 2007 konnte BayerMaterialScience noch die Grundstückseigentümer überrumpeln. Nun wird kein vernünftiger Besitzer mehr akzeptieren, dass sein Land noch mal aufgewühlt wird, damit dort nachträglich so genannte Sicherungssysteme eingebaut werden, auf die Bayer vorher aus Kostengründen verzichtet hat. Anwohner und Rettungskräfte sehen weiter keine Rettungsmöglichkeit nach einer Leckage.“

Die Initiative gegen die CO-Pipeline will daher weiterhin nicht aufgeben: „Covestro wird – wie Bayer vorher – uns nicht los! Wir werden – notfalls auch weitere zehn Jahre – gegen Unrecht und Bedrohung weiter kämpfen!“