NRW: Neue Angebote für Impfungen, mehr Druck auf Ungeimpfte

10.09.2021

Keine Verdienstentschädigung bei Quarantäne - KoCI ersetzt Impfzentren

Zwei wichtige Neuausrichtungen hat das NRW-Gesundheitsministerium heute verkündet: 

 

Keine Verdienstausfallentschädigung mehr für Ungeimpfte in Quarantäne

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte vor wenigen Tagen die Diskussion ausgelöst. Jetzt folgt ihm sein Amtskollege Karl-Josef Laumann: Nordrhein-Westfalen wird entsprechend dem Infektionsschutzgesetz (IfSG) des Bundes zum 11. Oktober 2021 die Verdienstausfallentschädigungen bei Quarantänen (nach § 56 Abs. 1 IfSG) für Menschen ohne Covid-19-Impfschutz auslaufen lassen. Ausgenommen von dieser Regelung bleiben weiterhin Menschen, die sich aus gesundheitlichen Gründen nicht impfen lassen können, sowie Schwangere. Genesene und Geimpfte, die aufgrund von Impfdurchbrüchen oder Neuerkrankungen in Quarantäne müssen, haben ebenfalls weiterhin einen Anspruch auf eine Verdienstausfallentschädigung.

 

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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: „Wir haben es mit einer Pandemie der Ungeimpften zu tun. Alle Expertinnen und Experten sind sich einig, dass das Impfen ein sehr wirksamer Schutz vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus ist. Wer sich also die Freiheit herausnimmt, sich nicht impfen zu lassen, obwohl medizinisch nichts dagegenspricht, steht für die Folgen seiner Entscheidung selbst ein – nicht der Arbeitgeber, nicht die Solidargemeinschaft.“

Bislang erhalten Betroffene, die sich in behördlich angeordneter Quarantäne befinden, auch dann – entgegen dem Wortlaut des IfSG – eine Verdienstausfallentschädigung, wenn sie nicht gegen Covid-19 geimpft sind. Grund hierfür war ein in der Vergangenheit nicht flächendeckend zur Verfügung stehendes Impfangebot und die erst vergleichsweise kurze Zulassung der Covid-Impfstoffe. "Mittlerweile steht ein flächendeckendes Impfangebot zur Verfügung, so dass dieser Grund für diese Ausnahmeregelung entfällt", sagt die Landesregierung. "Bislang hat Nordrhein-Westfalen 120 Millionen Euro für Verdienstausfallentschädigungen nach § 56 Abs. 1 IfSG aufgewendet."

 

KoCIs übernehmen die Organisation von Impfungen 

Die Impfungen werden ab dem 1. Oktober 2021 überwiegend von der niedergelassenen Ärzteschaft sowie der Betriebsärzteschaft übernommen. Denn die Impfzentren werden zum 30. September 2021 geschlossen. Das hat das NRW-Gesundheitsministerium verfügt.

 

"In jedem Kreis und jeder kreisfreien Stadt werden koordinierende COVID-Impfeinheiten (KoCI) eingerichtet, zunächst befristet bis zum 30. April 2022 ", heißt es in einer Presseerklärung. "Hierzu finanziert das Land bis zu 1,5 Stellen pro 50.000 Einwohnerinnen und Einwohner. Die wesentlichen Aufgaben der KoCIs umfassen das Monitoring des lokalen Impfgeschehens, die Hinwirkung auf Impfangebote für vulnerable Personen, die Planung für flächendeckende Auffrischungsimpfungen der Allgemeinbevölkerung sowie die Organisation und Koordinierung des konkreten Impfgeschehens vor Ort (z.B. Impfstoffbestellung, Datenmeldung, Bereitstellung von unterstützendem Personal)."

 

Die Auffrischungsimpfungen in Pflegeeinrichtungen und die niedrigschwelligen Impfangebote für die Allgemeinbevölkerung werden fortgesetzt.

Am Wochenende finden zum Beispiel mehrere Impfaktionen in den Städten des Kreises Mettmann statt. Auch 12- bis 15-jährige Kinder und Jugendliche können sich dort impfen lassen. Hierfür ist kein Termin erforderlich. Geimpft wird mit den Impfstoffen von BioNTech und Johnson & Johnson.

 

Freundschaftsfest Erkrath
Samstag, 11. September, 12 bis 18 Uhr, Europaplatz/ehemals Hochdahl Arkaden

Real Wülfrath
Samstag, 11. September, 9 bis 19 Uhr, Real in Wülfrath, Zur Fliethe 8

Osman Gazi Moschee Monheim
Samstag, 11. September, 10 bis 18 Uhr, Niederstr. 52

Merkez Camii DITIB - Türkisch Islamischer Kulturverein – Mettmann
Sonntag, 12. September, 10 bis 18 Uhr, Auf dem Hüls 24

Moschee Erkrath
Sonntag, 12. September, 10 bis 18, Schimmelbuschstraße 21
Ein weiterer Impftermin in der Moschee ist am 18. September geplant.

Oldtimertreffen Heiligenhaus
Sonntag, 12. September, 10 bis 18 Uhr, Am Rathaus

 

Quelle: Pressemitteilung Land NRW, 10. September 2021 / Kreis Mettmann

Foto: Elchinattor/Pixabay

 


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