Mack Pyramide: hat Bürgermeister Zimmermann alle ausgetrickst?

Stadt „gewinnt“ seltsamen Prozess

***Leitartikel***

Der Streit um den Umbau der Mack-Pyramide geht in die nächste Runde. Im Mittelpunkt steht ein Gutachten, auf das sich (Noch-)Bürgermeister Daniel Zimmermann über Monate gestützt hat. Mit diesem Dokument wollte er belegen, dass allein der Künstler Heinz Mack die Urheberrechte an der Pyramide besitzt und damit das Recht hatte, dem rund 50 Millionen Euro teuren Umbau zuzustimmen. Darüber hatten wir berichtet.

Ganz anderer Meinung ist Architekt Horst Schmitges. Er beansprucht selbst Urheberrechte und wollte den Umbau verhindern. Zur Absicherung einer geplanten Klage wäre es für ihn von Vorteil gewesen, den Inhalt des Gutachtens zu kennen. Doch statt einer Einsicht oder gar Offenlegung des Dokumentes erklärte der Bürgermeister lediglich: „Ich habe ein Rechtsgutachten erstellen lassen. Dieses kommt zu dem eindeutigen Ergebnis, dass das Urheberrecht (…) nicht bei Ihnen, sondern bei Prof. Dr. Heinz Mack liegt.“ Mit dieser dürren Erklärung war Schmittges nicht einverstanden und klagte deshalb vor dem Verwaltungsgericht auf Herausgabe.

Im Prozess platzte dann eine „Bombe“. Denn die Stadt ließ anwaltlich erklären, ihr läge gar kein Gutachten vor. „Von ihr wurde auch kein solches Gutachten eingeholt“, hieß es in einem Schriftsatz. Mit dieser Aussage ging Schmitges’ Klage natürlich ins Leere. Schließlich kann eine Behörde nichts herausgeben, was sie nicht besitzt.

Juristisch betrachtet hat die Stadt damit gewonnen.

Politisch aber bleibt ein schaler Beigeschmack: Hat Zimmermann ein Gutachten, das er in seiner Amtsführung aktiv zitiert hat, nie wirklich existiert? Oder existiert es doch, nur eben nicht im Besitz der Stadt?

Gibt es überhaupt ein Gutachten?

Die Antwort auf diese Frage könnte enorme Tragweite haben. Sollte sich nämlich herausstellen, dass es kein eindeutiges Gutachten zugunsten von Mack gibt, fällt die Grundlage für Zimmermanns zentrale Argumentation weg. Dann wäre die Urheberrechtsfrage, ob Schmitges’ Zustimmung für den Umbau erforderlich gewesen wäre, völlig neu zu bewerten.

Warum legt der Zimmermann nicht alles auf den Tisch?

Das Verhalten des Bürgermeisters wirkt nicht nur schwer nachvollziehbar, sondern auch völlig inakzeptabel. Welcher plausible Grund könnte es sein, ein Gutachten zurückzuhalten, das ihn entlasten und zugleich die Ansprüche von Schmitges entkräften würde?

Bericht: LT

Foto: MM

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