*Anzeige*
SPD Leverkusen stößt erneut Debatte über die Abwahl von Baudezernentin Deppe an
Die SPD Leverkusen will erneut Gespräche über einen möglichen Abwahlantrag gegen die Baudezernentin Andrea Deppe führen. Das hat der Unterbezirksausschuss der Partei beschlossen. Über die SPD-Ratsfraktion sollen dazu Gespräche mit den anderen demokratischen Ratsfraktionen geführt werden.
Deppe ist seit dem 1. August 2026 wieder im aktiven Dienst. Nach Angaben der Stadt lagen die rechtlichen Voraussetzungen für das zuvor geltende Verbot der Führung ihrer Dienstgeschäfte nicht mehr vor. Das gegen Deppe laufende Disziplinarverfahren, das von einer externen Kanzlei geführt wird, besteht weiterhin. Die Stadt hatte bereits im Sommer auf die geltende Unschuldsvermutung verwiesen (wie berichtet).
Die SPD will unabhängig von dem laufenden Disziplinarverfahren, welches sie respektiere, die politische Verantwortung und die Frage des Vertrauens in die Dezernentin thematisieren. Anlass bleiben laut Fraktion unter anderem die Vorgänge um die fehlerhaft abgerechneten Rettungsdienstgebühren. „Nach Medienberichten geht es dabei um nicht eingenommene Rettungsdienstgebühren in einer Größenordnung bis zu 84 Millionen Euro“, beziffert die SPD.
Ein erster Abwahlversuch war im vergangenen Jahr am erforderlichen Quorum gescheitert.
Quelle: SPD Leverkusen, Symbolfoto: anzeiger24.de, Bearbeitung anzeiger24.de: BL
Weitere Nachrichten aus Leverkusen gibt es unter www.anzeiger24.de/leverkusen/news/
Ihr wollt uns Eure Meinung sagen? Gerne per Mail an
oder als Kommentar bei Facebook.
Euch hat unser Beitrag gefallen? Dann liked und teilt ihn gerne.
