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Jahreswirtschaftsbericht 2023: „Besser als erwartet“
Deutschland sei gut durch die Energiekrise gekommen – wie soll es nun weitergehen?
Am 25. Januar hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) den Jahreswirtschaftsbericht „Wohlstand erneuern“ vorgestellt. Der Report zeigt aus Sicht der Bundesregierung auf, wie sich Deutschland in der Krise behauptet hat.
Das Land habe auch mit Blick auf den Krieg in der Ukraine und die damit verbundene Energiekrise „Stärke bewiesen“, heißt es:
„Insbesondere konsequentes staatliches Handeln hat die Krise beherrschbar gemacht. Zudem hat sich die deutsche Wirtschaft anpassungs- und widerstandsfähig gezeigt. Auch die Verbraucherinnen und Verbraucher haben durch große Energieeinsparungen ihren Beitrag geleistet, damit Deutschland gut durch den Winter kommt“, bilanzierte Habeck.
Die wirtschaftlichen Aussichten für das Jahr 2023 seien daher „besser als noch in der Herbstprojektion erwartet“.
Nach einer insgesamt positiven Entwicklung im zweiten Halbjahr 2022 geht die Bundesregierung für das laufende Jahr zwar von einer „Abkühlung infolge des Energiepreisschocks und der Zinswende“ aus, rechnet in Summe aber mit einem „Zuwachs des Bruttoinlandsproduktes von +0,2 Prozent“.
Zuvor hatte das Ministerium noch mit einem Rückgang des Bruttoinlandsproduktes um -0,4% gerechnet.
Gleichzeitig gehe die Inflation zurück; bleibt im Jahr 2023 zwar weiterhin hoch, aber die „Trendwende ist eingeleitet“. Nach 7,9 Prozent im Jahr 2022 sinkt die Inflation der Projektion zufolge 2023 auf 6,0 Prozent.
Auch in der Wirtschaft habe sich „die Stimmung spürbar verbessert“, so Habeck: „Unternehmen investieren in moderne Anlagen und Maschinen. Die Ausrüstungsinvestitionen steigen laut der Projektion im Jahr 2023 um 3,3 Prozent nach 2,5 Prozent im Vorjahr.“
Die nächsten Maßnahmen
Eine Gasmangellage habe es in diesem Winter nicht gegeben, die Belastungen bei den Energiepreisen konnten begrenzt werden.
Nun sollen wieder eine „treibhausgasneutrale Wirtschaft, der Ausbau der Erneuerbaren Energien und der Klimaschutz“ im Mittelpunkt stehen.
Dazu gehört der Einsatz des Klima- und Transformationsfonds. Flankierend sollen klimafreundliche Investitionen für Unternehmen rentabel werden.
Um eine „grüne Wirtschaft“ aufzubauen, setzt die Bundesregierung auf „eine transformative Angebotspolitik, die nicht einem blinden Wachstum folgt, sondern der Erneuerung unseres Wohlstands dient“.
Verbesserte steuerliche Abschreibungsregelungen wie die degressive Afa und Superabschreibungen sollen „positive Anreize“ bei den Investoren schaffen.
Ein „Industriestrompreis“ soll die Unternehmen wettbewerbsfähig machen.
Unnötige Bürokratie soll abgebaut werden.
Lagerhaltung soll steuerlich gefördert werden.
Der Zuzug von Fachkräften soll über ein modernes Einwanderungsgesetz gestärkt werden.
Für inländische Fachkräfte sollen Teilzeit-Modelle und das freiwillig längere Arbeiten im Alter gefördert werden.
Den kompletten Jahreswirtschaftsbericht 2023 gibt es hier zum nachlesen.
Zusammenfassung: Achim Kaemmerer
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