Nach Rheinland-Pfalz: War das der Untergang der FDP?

Kommen die Liberalen nochmals aus ihrem Tief?

***Kommentar***

Manche politische Momente entfalten ihre Wirkung erst später. Die knappe Bundestagsabstimmung über das Zustrombegrenzungsgesetz Anfang 2025 gehört dazu. Nicht wegen des Ergebnisses allein, sondern wegen des Verhaltens der FDP.
Während die Parteiführung zustimmte, blieb ein Teil der Fraktion der Abstimmung fern. Kein Nein, keine Enthaltung – sondern Abwesenheit.

Formal zulässig, politisch jedoch ein Signal: Ausweichen statt entscheiden. Damit fiel der CDU-Antrag damals durch.

Heute zeigt sich, wie sehr solche Momente nachwirken.

In Baden-Württemberg (4,4 %) und Rheinland-Pfalz (2,1 %) ist die FDP aus den Landtagen geflogen – in RP sogar aus der Regierung! Das ist mehr als eine normale Wahlniederlage, es ist ein Vertrauensverlust.

Natürlich erklärt eine einzelne Abstimmung keine Wahlergebnisse. Doch sie kann ein Muster sichtbar machen: Die 16 fehlenden Stimmen wurden zum Symbol für ein grundlegendes Problem: fehlende Klarheit.

Eine Partei, die für Eigenverantwortung steht, muss auch Entscheidungen treffen. Das gilt insbesondere in schwierigen Fragen. Wer sich entzieht, riskiert, selbst entbehrlich zu werden.

Der Untergang der FDP ist das  – noch  – nicht, aber es wird lange dauern, bis sich die Partei von diesem Vertrauensverlust erholt.

Bericht: LT

Fotos/Grafik: Landtag RLP/T. Silz 

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