Sparvorschläge abgelehnt – Haushalt gebilligt: Nur PETO sagt Nein

Monheims Jugendhilfeausschuss stimmt trotz abgelehnter Kürzungen dem Haushalt zu. Wie passt das zusammen?

Erst werden zahlreiche Sparvorschläge abgelehnt, anschließend wird dem Haushaltsentwurf 2027 zugestimmt. Was auf den ersten Blick widersprüchlich erscheint, hat eine einfache Erklärung.

Im Jugendhilfeausschuss sitzen nicht nur Politiker. Von den 15 stimmberechtigten Mitgliedern vertreten sechs die sogenannten freien Träger. Das sind beispielsweise Organisationen, die sich um Kinder und Jugendliche kümmern.

Bei mehreren Abstimmungen über die geplanten Kürzungen standen diese Vertreter auf der Seite von PETO. Gemeinsam konnten sie dazu beitragen, dass Sparvorschläge der Verwaltung abgelehnt wurden.


anzeiger24-de-Eigenwerbung-MonheimKGC8uBoW7wTKQ


Warum wurde dem Haushalt trotzdem zugestimmt?

Am Ende der Sitzung stimmte der Ausschuss über den gesamten Haushaltsentwurf für den Bereich Kinder, Jugend und Familie ab.

CDU, SPD, Grüne, AfD und die freien Träger stimmten dafür. Nur PETO war dagegen.

Der entscheidende Punkt: Der Haushaltsentwurf wurde ausdrücklich mit den zuvor beschlossenen Änderungen an den Haupt- und Finanzausschuss weitergeleitet.

Das bedeutet: Die zuvor abgelehnten Sparmaßnahmen wurden durch diese Abstimmung nicht plötzlich wieder beschlossen.

Deshalb ist auch das Verhalten der freien Träger kein Widerspruch. Sie lehnten einzelne Kürzungen ab, stimmten aber anschließend dafür, dass der entsprechend geänderte Haushaltsentwurf weiter beraten wird.

Wer bezahlt die abgelehnten Einsparungen?

Das eigentliche Problem bleibt: Im ursprünglichen Haushaltsentwurf sind die geplanten Einsparungen und zusätzlichen Einnahmen bereits eingerechnet.

Werden die Kürzungen tatsächlich gestrichen, fehlt dieses Geld in der Stadtkasse. Es muss dann an anderer Stelle eingespart oder zusätzlich eingenommen werden.

Die endgültige Entscheidung trifft der Stadtrat.

Unterm Strich: Die Sparvorschläge wurden teilweise abgelehnt, der Haushaltsentwurf trotzdem weitergeleitet. Das ist kein Widerspruch. Offen bleibt allerdings, wie die Stadt die dadurch entstehenden Finanzlücken schließen will.



Quelle: Stadt Monheim
Bericht: LT

Fotos/Video: anzeiger24.de/Ki-generiert

Weitere News aus Deiner Stadt gibt es hier


Ihr wollt uns Eure Meinung sagen? Gerne per Mail an [email protected]

oder als Kommentar bei Facebook. Euch hat unser Beitrag gefallen? Dann liked und teilt ihn gerne.


Du hast einen Tipp, eine Anregung, zu welchem Thema wir einmal recherchieren sollten?

Schreib uns an [email protected].
Deine Zuschrift wird streng vertraulich behandelt!