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SPD wirbt für Verbesserungen am „Bauturbo“ in Leverkusen
Mehr Tempo, mehr Verbindlichkeit, mehr bezahlbarer Wohnraum
Wohnraummangel ist eine der größten sozialen Herausforderungen nicht nur in Leverkusen ist, sondern zeichnet sich in den meisten Kommunen ab. Die SPD Leverkusen möchte das Instrument des sogenannten „Bauturbos“ an zentralen Punkten für Leverkusen verbessern. Hintergrund: Der Deutsche Bundestag hat mit dem Bau-Turbo den Weg für schnelleres Bauen frei gemacht. Damit lassen sich Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen, wovon nach Aussage der Leverkusener SPD auch kleinere Bauprojekte und der bezahlbare Wohnraum profitieren müssen.
Ein entsprechender Änderungsantrag hat die SPD für die kommende Ratssitzung am 18. Mai 2026 gestellt und möchte die Zeit bis zur Entscheidung nutzen, um für ihre Vorschläge zu werben.
Der baupolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thomas Konrad, macht deutlich: „Wenn wir den Wohnraummangel wirksam bekämpfen wollen, dürfen wir uns nicht nur auf große Projekte konzentrieren. Auch kleinere Bauvorhaben wie Aufstockungen oder das Schließen von Baulücken müssen vom Bauturbo profitieren, denn jede zusätzliche Wohnung hilft.“
Ein Schwerpunkt des Änderungsantrags ist die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum. Thomas Konrad betont: „Freiwillige Absichtserklärungen reichen nicht aus. Wir brauchen klare, rechtssichere Vereinbarungen mit verbindlichen Quoten für geförderten oder preiswerten Wohnraum. Nur so stellen wir sicher, dass tatsächlich Wohnraum entsteht, den sich breite Teile der Bevölkerung leisten können.“
Besonders wichtig sei der SPD dabei die klare Festlegung, „dass bei Projekten mit mindestens 10 Wohneinheiten mindestens 30 Prozent der Wohnungen als geförderter oder preiswerter Wohnraum realisiert werden müssen, verbindlich abgesichert durch Verträge.“
Darüber hinaus setzt sich die SPD für einen stärkeren Fokus auf kleinere Wohnungen ein. Hintergrund ist der nachweislich hohe Bedarf, insbesondere bei Singles, älteren Menschen und Auszubildenden. „Mehr kleine Wohnungen entlasten den gesamten Wohnungsmarkt“, so Konrad weiter. „Sie ermöglichen es zum Beispiel älteren Menschen, in passende Wohnungen umzuziehen und größere Wohnungen für Familien freizumachen.“
Ein weiterer zentraler Punkt soll die Einführung von Strafzahlungen sein, wenn Bauverpflichtungen nicht eingehalten werden. „Eine Verpflichtung ohne Konsequenzen bleibt wirkungslos“, stellt Thomas Konrad klar. „Wir müssen Bodenspekulationen wirksam entgegenwirken, dazu gehört auch, dass ungenutzte Baurechte nicht folgenlos bleiben.“
Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Dirk Löb, unterstreicht die Bedeutung des Antrags: „Der Bauturbo ist ein wichtiger Schritt, aber er muss an den richtigen Stellen nachgeschärft werden. Unser Ziel ist klar: mehr Tempo beim Bauen, aber gleichzeitig mehr Verlässlichkeit und mehr sozial ausgewogener Wohnraum für Leverkusen.“
Quelle: SPD Leverkusen, Symbolfoto: elbym from Pixabay, Bearbeitung anzeiger24.de: BL
Weitere Nachrichten aus Leverkusen gibt es unter www.anzeiger24.de/leverkusen/news/
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