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FDP fordert schnelle Umsetzung des „Bau-Turbos“ in Leverkusen
Die FDP im Rat der Stadt Leverkusen drängt auf eine zügige Anwendung des sogenannten „Bau-Turbos“, um schneller neuen Wohnraum zu schaffen. Das vom Bund bereitgestellte Instrument solle vor Ort nicht durch lange Vorverfahren ausgebremst werden, sondern schnell und unbürokratisch genutzt werden.
„Der Bau-Turbo ist eine große Chance für unsere Stadt“, erklärt die Sprecherin der FDP im Rat, Valeska Hansen. „Gerade in Zeiten eines angespannten Wohnungsmarktes brauchen wir klare Signale an Bauwirtschaft und Wohnungsunternehmen. Diese erwarten zu Recht, dass neue gesetzliche Möglichkeiten vor Ort auch tatsächlich angewendet werden.“
Nach Ansicht der FDP besteht die Gefahr, dass der positive Impuls des Bundes auf kommunaler Ebene an Dynamik verliert. Die geplante Erarbeitung allgemeiner Richtlinien dürfe nicht dazu führen, dass der dringend benötigte Wohnungsbau weiter verzögert werde.
„Wir sollten den Bau-Turbo nicht erst erklären, sondern anwenden“, so Hansen. „Schnelligkeit ist hier kein Selbstzweck, sondern eine Notwendigkeit für viele Menschen, die dringend eine Wohnung suchen.“
Leverkusen zählt laut FDP zu den Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt. Verzögerungen würden nicht nur Wohnungssuchende treffen, sondern auch die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt bremsen. Deshalb fordert die Fraktion einen pragmatischen Umgang mit dem neuen Instrument.
Falls es verwaltungsseitig Bedenken wegen der sogenannten Zustimmungsfiktion gebe, verweist die FDP auf kommunalrechtliche Möglichkeiten wie Dringlichkeitsentscheidungen oder Sondersitzungen. „Diese Instrumente zeigen: Handlungsfähigkeit ist gegeben – man muss sie nur nutzen“, betont Hansen.
Besonders bei der städtischen Wohnungsgesellschaft sieht die FDP Chancen für schnelles Handeln. „Wer den Wohnungsbau stärken will, sollte ihm Rückenwind geben, statt neue Hürden aufzubauen. Leverkusen kann es sich nicht leisten, gute Ideen im Verwaltungsprozess zu verlieren.“
Abschließend appelliert die FDP im Rat an Verwaltung und Politik, den Bau-Turbo konsequent und zeitnah umzusetzen, um den Wohnungsmarkt in Leverkusen spürbar zu entlasten.
Infos: FDP Leverkusen, Symbolfoto: Annette from Pixabay: Bearbeitung anzeiger24.de: BL
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